Grünes Fachgespräch zu Antisemitismus an Hochschulen

Am vergangenen Mittwoch fand unser Fachtag „Antisemitismus an Hochschulen“ statt. Beim Fachtag ging es darum die aktuelle angespannte Situation an Berliner Hochschulen bezüglich des Krieges in Israel und Gaza seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober zu besprechen.

Aus der Fraktion waren unsere Fraktionsvorsitzende, Bettina Jarasch, unser Sprecher für Diversitätspolitik, Sebastian Walter, und unsere Sprecherin für Antidiskriminierung, Tuba Bozkurt, anwesend.

Eingeladen als Inputgeber*innen waren Dr. Doris Liebscher, Leiterin der LADS-Ombudsstelle und Beatrice Cobbinah, Antidiskriminierungsbeauftragt*in an der Alice-Salomon-Hochschule sowie Alexandra Krioukov aus dem Vorstand der Jüdischen Studierendenunion.

Zudem waren weitere Gäst*innen aus dem hochschulpolitischen Bereich anwesend. Aus den Inputs ging klar hervor, dass deutlich mehr zum Schutz jüdischer Studierender an Hochschulen getan werden muss. Es gebe bereits vorhandene Strukturen zur Beratung und Aufklärung antisemitischer Vorfälle, aber diese sind weiterhin stark ausbaubedürftig.

In der offenen Diskussion wurde deutlich, wie schmal der Grad zwischen offenen Diskursräumen und dem Schutz jüdischer Perspektiven sein kann. Klar ist jedoch, dass offene Diskursräume dort enden, wo antisemitische und israelfeindliche Aussagen getätigt werden. In der Folge thematisierten wir die mögliche Änderung des Hochschulgesetzes zur Wiederaufnahme des Ordnungsrechts der Koalition aus CDU und SPD. Auch hier stellte sich heraus, dass Antisemitismus nicht allein mit polizeilichen Mitteln bekämpft werden kann, sondern auch Räume geschaffen werden müssen, in dem über jüdischen Perspektiven gelehrt und sensibilisiert werden kann. Zwar hat der Senat hier 10 Millionen Euro für Antidiskriminierung bereitgestellt, doch erfolgte dies ohne wirklichen Konzept, während die Berliner Hochschulen weitere finanzielle Bedarfe haben.